Seminararbeit: Über Strategien der Beweisführung im I.G.-Farben-Prozess

Eine von mir verfasste Seminararbeit an der Goethe-Universität Frankfurt am Main
im Sommersemester 2014 im Rahmen des Schwerpunktbereichsstudiums im Seminar: „Verbrechen der Wirtschaft – Der Nürnberger I.G.-Farben-Prozess 1947/48“ bei Dr. Sascha Ziemann und Dr. Jörg Ziethen.

Download: 2014-07-Seminararbeit-IG-Farben-Reimer-SoSe-2014-web

Der Prozess gegen die I.G. Farben AG aufgrund ihrer Vertrickung und Unterstützung des Nazi-Regimes gilt als einer der ersten völkerrechtlichen Wirtschaftsstrafprozesse der Geschichte.

Unter dem Thema “Über Strategien der Beweisführung im I.G.-Farben-Prozess. Überblick und ausgewählte Beispiele” analysierte ich die Beweisführung der amerikanischen Ankläger*innen im Prozess. Die Vorwürfe waren u.a. die Vorbereitung eines Angriffkrieges, Plünderung und Raub, Versklavung von Menschen und Beteilung am Massenmord. Angeklagt waren Mitglieder des Aufsichtsrates und des Vorstandes der I.G. Farben AG, sowie einige Direktoren. Von den 23 Angeklagten wurden 13 verurteilt, mussten aber aufgrund der Nachkriegspolitik nicht lange für ihre Verbrechen büßen.

EIne gute Übersicht über den Prozess und die I.G. Farben findet sich auf den Seiten des Wollheim Memorials. Die amerikanischen Prozess-Dokumente sind hier zu finden.

Stipendiat*innen haben keinen Anspruch auf die Rundfunkbeitragsbefreiung

Eine Zusammenfassung der Rechtslage

Seit Anfang 2013 gilt der neue Rundfunkbeitrag für alle Haushalte in Deutschland. Prinzipiell sind alle Inhaber von Multimediageräten verpflichtet diesen zu entrichten, egal ob sie die Leistungen von ARD, ZDF und Deutschlandradio in Anspruch nehmen oder nicht. Doch sind manche Gruppen von der Beitragszahlung befreit, wie etwa blinde Menschen oder Bezieher*innen von Sozialleistungen wie dem Arbeitslosengeld II. Auch BAföG-Empfänger*innen gehören gem. § 4 Abs. 1 Nr. 5 a Rundfunkbeitragsstaatsvertrag (RBStV)(*) dazu.

Stipendiat*innen der Begabtenförderwerke sind dort allerdings nicht aufgeführt. Sie können somit nicht von der Zahlung des Rundfunkbeitrags befreit werden. Doch stellt sich die Frage, ob aufgrund der vergleichbaren Situation mit den BAföG-Empfänger*innen die Befreiung mittels einer rechtlichen Analogie, also der Anwendung einer Rechtsvorschrift auf einen ungeregelten, ähnlichen Fall, erreicht werden könnte. Durch Klagen von Stipendiat*innen wurde diese Möglichkeit bereits von den Gerichten in den Jahren 2005, 2008 und 2010 geprüft und verworfen, eine Analogie somit nicht zugelassen. Nachfolgend folgt eine Aufstellung der wichtigsten Argumente der drei ergangenen Urteile. Weiterlesen

Warum es in Deutschland kein Arbeitsgesetzbuch gibt

Hier ein von mir erstellter Aufsatz in der rechtspolitischen Zeitschrift forum recht, der sich mit der Kodifizierung des Arbeitsrechts in Deutschland beschäftigt. zunächst stelle ich das Arbeitsgesetzbuch der DDR von 1978 kurz vor und gehe dann der Frage nach, warum eine Kodifikation in der BRD und nach der Wiedervereinigung bislang nicht erfolgreich sein konnte.

Der Artikel kann hier online gelesen werden: http://forum-recht-online.de/wp/wp-content/uploads/2012/09/FoR1203_161_Reimer.pdf