Stipendiat*innen haben keinen Anspruch auf die Rundfunkbeitragsbefreiung

Eine Zusammenfassung der Rechtslage

Seit Anfang 2013 gilt der neue Rundfunkbeitrag für alle Haushalte in Deutschland. Prinzipiell sind alle Inhaber von Multimediageräten verpflichtet diesen zu entrichten, egal ob sie die Leistungen von ARD, ZDF und Deutschlandradio in Anspruch nehmen oder nicht. Doch sind manche Gruppen von der Beitragszahlung befreit, wie etwa blinde Menschen oder Bezieher*innen von Sozialleistungen wie dem Arbeitslosengeld II. Auch BAföG-Empfänger*innen gehören gem. § 4 Abs. 1 Nr. 5 a Rundfunkbeitragsstaatsvertrag (RBStV)(*) dazu.

Stipendiat*innen der Begabtenförderwerke sind dort allerdings nicht aufgeführt. Sie können somit nicht von der Zahlung des Rundfunkbeitrags befreit werden. Doch stellt sich die Frage, ob aufgrund der vergleichbaren Situation mit den BAföG-Empfänger*innen die Befreiung mittels einer rechtlichen Analogie, also der Anwendung einer Rechtsvorschrift auf einen ungeregelten, ähnlichen Fall, erreicht werden könnte. Durch Klagen von Stipendiat*innen wurde diese Möglichkeit bereits von den Gerichten in den Jahren 2005, 2008 und 2010 geprüft und verworfen, eine Analogie somit nicht zugelassen. Nachfolgend folgt eine Aufstellung der wichtigsten Argumente der drei ergangenen Urteile. Weiterlesen

Warum es in Deutschland kein Arbeitsgesetzbuch gibt

Hier ein von mir erstellter Aufsatz in der rechtspolitischen Zeitschrift forum recht, der sich mit der Kodifizierung des Arbeitsrechts in Deutschland beschäftigt. zunächst stelle ich das Arbeitsgesetzbuch der DDR von 1978 kurz vor und gehe dann der Frage nach, warum eine Kodifikation in der BRD und nach der Wiedervereinigung bislang nicht erfolgreich sein konnte.

Der Artikel kann hier online gelesen werden: http://forum-recht-online.de/wp/wp-content/uploads/2012/09/FoR1203_161_Reimer.pdf

Joomla Workshop auf der LiMA 2012

LiMA 2012Wie bereits auf der LiMA 2010 biete ich auch dieses Jahr einen Anfänger-Workshop zu Joomla auf der LiMA in Berlin an. Der Workshop findet statt am Samstag, 24.03.2012 von 10.30 Uhr bis 17.30 Uhr (Mittagspause von 12.30-13.30 Uhr).

Infos zu LiMA-Tickets und -Programm findest du hier

Falls du dich bereits für den Workshop angemeldet hast beachte bitte folgende wichtige Hinweise:

  • die TeilnehmerInnenzahl ist auf 12 beschränkt. Für eine Teilnahme ist also eine vorherige Anmeldung erforderlich
  • bitte bringe dein Notebook mit. Eine Teilnahme ohne Notebook ist zwar möglich aber nicht empfehlenswert.
  • bitte lade dir vor dem Workshop das aktuelle Joomla-Paket hier herunter und speichere es dir auf deinen Rechner ab
  • für die Installation von Joomla werden wir im Workshop einen lokalen Server einrichten. Bitte lade dir dazu XAMPP herunter und installiere es auf deinem Rechner. Die Dateien und eine Installationsanleitung für XAMPP findest du hier:
    für Windows (hier bitte das Paket “Installer”)
    für Mac
    für Linux
  • zusätzlich benötigen wir auch noch einen FTP-Server-Client. Bitte lade dir dazu FileZilla herunter und installiere es. Das Programm und eine Installationsanweisung für Windows, Mac und Linux findest du hier.
  • zur Vor- und Nachbereitung des Workshops empfehle ich das Online-Buch von Hagen Graf zu Joomla 2.5

Ich freue mich auf deine Teilnahme und auf den Workshop! Für Fragen kannst du gerne die Kommentar-Funktion auf dieser Seite benutzen.

WordPress-Theme für KandidatInnen und Gliederungen der LINKEN – Neue Version

Die neue Version meines WordPress-Themes für KandidatInnen und Gliederungen der Partei  DIE LINKE ist seit heute online. [download id="5"].

Änderungen Version 1.3.2 auf 1.4:

  • Kasten für eine Seitenbeschreibung ganz oben in der Sitebar zuschaltbar, wahlweise auch mit Bild
  • Kommentarfunktion: Trennung der Auflistung von Kommentaren und Pings
  • Überarbeitung des Content-Meta-Bereichs, keine langen Texte zu Kommentaren und RSS mehr
  • Einbau von Twitter- und Facebook-Buttons, wahlweise für die Startseite und/oder für die Einzelartikelübersicht über die Theme-Optionen zuschalbar
  • Über die Themeoptionen können Artikel einer externen Seite mittels RSS unterhalb der eigenen Artikel auf der Startseite angezeigt werden
  • Anzeige der Bildbeschreibung bei Bildern im Artikel überarbeitet (Kasten entfernt)
  • enthalten sind Formatierungen für die Plugins “Event-Manager”, “NextGen Gallery” und “Contactform 7?

WordPress MU Domain Mapping-Plugin auf 1&1 Virtual Server einrichten

Ich betreibe ein Blognetzwerk mit WordPress 3 im Sub-Domain Modus. Da einige Besitzer eines Unterblogs bei mir, auch eigene Domains haben, wollte ich diese mit Hilfe des WordPress-Plugins WordPress MU Domain Mapping auf die jeweiligen Blogs mappen.

Doch das wollte und wollte nicht funktionieren. Ich konnte zwar die Domains auf den Server mappen, aber diese wurden nur auf den HTTP-Ordner des Server weitergeleitet und nicht auf die jeweiligen Unterblogs in meinem Netzwerk.

Die Suche nach Lösungen im WordPress-Forum und mit der Suchmaschine haben leider keine passenden Ergebnisse geliefert. Mein System läuft auf einem Virtual Server bei 1&1 mit Plesk 9.

Nach langem rumprobieren entdeckte ich dann die Lösung, die euch nicht vorenthalten möchte:

1. Man installiert das Domain-Mapping Plugin in seinem WP-Netzwerk gemäß dieser Anleitung des Autors oder dieser hier. Wichtig ist für unseren Fall die Weiterleitung auf einen CNAME-Eintrag in den Optionen des Plugins die richtige Wahl.

2. Dann erstellt man beim Domain-Hoster des Unterblogbetreibers einen CNAME-Eintrag auf die Domain des Blog-Netzwerkservers

3. In Plesk-Admin des Blog-Netzwerkservers geht man nun in die Domainverwaltung und legt für die Hauptdomain des Servers jeweils einen Domain-Alias für jede zu mappende Domain an. Wichtig ist dabei die Funktion “Web” zu aktivieren. Die Funktionen “DNS-Zone mit der primären Domain synchronisieren”, “E-Mail” und “Java-Webapplikationen” sollten deaktiviert werden, da sie nicht gebraucht werden.

Und schon laufen alle Unter-Blogs mit “www” und ohne mit ihren neuen Domains.

Lösung: Internet Explorer zeigt manche Bilder nicht an

Wenn der Internet Explorer manchmal keine Bilder anzeigt, so kann es daran liegen, dass die Bilder im CMYK-Farbmodus (Druckmodus) gespeichert sind. Wandelt sie dann einfach mit einem Grafik-Programm in den RGB-Farbmodus (Bildschirmmodus) um, und schon sollten sie auch im IE angezeigt werden.

Anderen Browsern ist meines Wissens das Problem unbekannt.